Scheinbar haben einige Österreichische Medien den Fall Böhmermann nicht ganz verstanden!
Ein Comedian spielt Katz und Maus mit der Satire und Gesetz, nicht mit dem Präsidenten der Türkei!
Wir kennen alle das Beispiel mit dem Polizisten, wo die Diskussion entsteht, ob man Arschloch zu einem Polizisten sagen darf ohne strafrechtlich verfolgt zu werden. Sage ich nun: „Sie sind ein Arschloch“, dann ist dies eine direkte Beamten-Beleidigung, während „Ich halte Sie für ein Arschloch“ eine persönliche Wahrnehmung ist.
„Ich könnte Ihnen eine Reinhauen“, entspricht auch nicht einer Anklage wegen Körperverletzung!
Was kann Sprache und deren Anwendung? Dies zeigt zum Beispiel die Politik täglich, wenn sie sich an der Grenze dem gerade noch straffreien Terrain befindet. Hierzu ist die FPÖ ein gutes Beispiel, wie Hetze am Rande des Geschmacks noch erlaubt oder verboten ist.
Jan Böhermann wird zu keiner Zeit verurteilt werden, weil seine „Schmähkritik“ eine fiktive Annahme und keine direkte Beleidigung ist! Dies sieht auch die Bundesrepublik Deutschland so, die lediglich die Justiz in Deutschland als unabhängig bestätigt hat! Ebenfalls hat die Regierung bereits eine Empfehlung an die Justiz abgegeben, wie sie den Fall bewertet, indem Sie angekündigt hat, dass der § 103 StGB nach diesem Urteil bis 2018 aus dem Strafgesetzbuch gestrichen wird, weil dieser längst nicht mehr zeitgemäss sei!
Also für Alle, die Heute noch daran glauben, dass die Regierung in Deutschland den Herrn Böhmermann an die Gerichte ausgeliefert haben, haben diese Fakten einfach ignoriert. Sie haben den Präsidenten Recep Tayyip Erdogan der Deutschen Justiz ausgeliefert!
Liebe Salzburger Nachrichten, hier gibt es neben Umfragen zu Ja – Nein, auch noch andere Optionen. Erinnert eine Ja – Nein Option doch eher an ein Diktat, sich für eine Meinung eintscheiden zu müssen. Zumal keines der abgefragten Antwortvorschläge zutrifft! Gerade in solchen Fällen wäre es angebracht, die Redakteure besser zu wählen!
