Was hat funktioniert und was hat den Parteien geschadet?
Die ÖVP kann inzwischen Resümee ziehen, dass weder eine Rechts-, noch Linksextremistische Partei Ihnen dazu verholfen hat, sich in einer Koalition positiv auf Ihr Image auszuwirken. Der Wahlspruch „Wir sind die Wirtschaftspartei“, haben die ÖVP nach der Teuerung und den fehlenden Massnahmen gegen die Rezession endgültig verloren. Die EZB eben auch mit konservativen Leitung hat hier der ÖVP massiv geschadet, da man sich zu sehr an der FED orientiert hatte und so die Grenze der 2%, die nach einer Nullzinspolitik eine Grenze war, um nicht in eine Rezession zu schlittern einfach ignoriert wurden. Während der ehemalige Präsident der Nationalbank Mario Draghi vermutlich lieber auf Helikopter Money gesetzt hätte, war es die nach veralteten Mustern arbeitende Chrisine Lagarde, diejenige, die den Euro in der Teuerung auf die Abschussbank schob und die Teuerung der Eurozone weiter antrieb, ohne dafür den Ländern dafür Gegenmassnahmen zu empfehlen. So hatten einige Länder von sich aus Steuern gesenkt, die den Warenumlauf wieder in Schwung brachten und so schlimmere Inflation im Land zu verhindern, während die ÖVP an Ihrer Strategie die Krise aussitzen festhielt und es über eine vorgetäuschte Steuerrückzahlung mit Klimabonus ein kleines, jedoch sehr wirkungsloses Helikopter Money zu imitieren versuchte. Die Erkenntnis, dass diese Hilfe zu gering war und als einzige Waffe gegen den Anstieg de Teuerung nicht effektiv war, verharrte man dann auch endgültig in der Resignation.
Während der Corona Pandemie wurde die ÖVP zunehmenden Radikaler und verliess den wissenschaftlichen Diskurs um die Message Control des Herrn Sebastian Kurz weiter auszubauen. Die Veröffentlichung von Studien renommierter Fachleute wurde blockiert und sogar ein Angriff auf die evidenzbasierende Wissenschaft gestartet und deren Unterstützer als Schwurbler und Rechtsradikale bezeichnet. Wissenschaftler, die weder mit rechtem Gedankengut, noch mit rechten Parteien je etwas zu tun hatten, wurden aus politischen Motivationen diskreditiert, obwohl einige dieser Wissenschaftler sogar mehrere Nobel Preise hatten, während eben die eigenen politischen Experten weder ein fachliches Studium, noch zurückliegende Erfolge vorzuweisen hatten. Der Leiter des Krisenmanagements Corona hatte nicht mal eine medizinische Ausbildung und zur Verwunderung der Menschen war der Pensionistenbund Teil einer Experten Kommission, die ebenso keine fachliche Kompetenz einbringen konnten. Es machte die Situation auch nicht besser, als der Gymnastiklehrer im Gesundheitsministerium erst durch eine praktischen Arzt und dann durch einen Sozialarbeiter ersetzt wurde, da die Glaubwürdigkeit bereits gelitten hatte. Auch nach der Pandemie wurde keine Entschuldigung ausgesprochen, sich den falschen Experten zugewandt zu haben, sondern man versuchte mit weiteren Angriffen gegen richtige Experten weiterhin die Tatsache zu vertuschen, dass die Pandemie eine politische Inszenierung war, die von politischer Akteuren am Leben gehalten wurden. Auch die Einstellung die Situation auszuharren, wird der ÖVP langfristig schaden, denn die Bürger vergessen diese Angriffe auf sie nicht.
Gerade auch in der Teuerung auf die Menschen los zu schlagen, die durch die wirtschaftlichen Fehler der ÖVP arbeitslos geworden sind, hat sich nicht positiv auf die Wahl ausgewirkt. Die Sozialleistungen wurden für die Menschen eingerichtet, dass sie trotz einer katastrophalen Regierung noch Absicherung haben, nicht in der Armut zu landen. Wer genau Jene bestraft, die er selbst durch sein politisches Wirken produziert hat, der hat ausser Populismus nicht sehr viel zu bieten. Regressive Arbeitslosengelder vorzuschlagen, die bereits jetzt diese Funktion eingebaut haben, da diese ja nicht, wie die Löhne der kalten Progression angepasst wurden, der hat entweder sein Studium im Lotto gewonnen oder hatte nie eine wirtschaftliche Ausbildung (Professor einer Hochschule ohne praktische Erfahrung in der Privatwirtschaft reicht für ein Amt nicht aus).
Immer mehr distanziert sich die ÖVP von der vorgespielten Wirtschaftspartei, zu einer Partei, die scheinbar keine Ahnung hat, dass die Wirtschaft nur mit Kaufkraft der kleinen Leute am Leben zu erhalten ist und nicht durch die Reichen. Du kannst als Reicher hunderte Geschäfte haben, allerdings benötigst Du Kunden. Wenn diese Kunden kein Geld haben, dann wirst Du Pleite gehen und die Steuerzahler werden diese Pleiten tragen müssen und nicht die Reichen, die Ihre Gewinne bereits in Panama auf dem Nummernkonto deponiert haben! Die „Hure der Reichen“ wurde ja durch die Vorfälle in der ÖVP rund um Benko und andere politisch der ÖVP zugehörigen Akteure der ÖVP sichtbar.
Wenn die ÖVP hier nicht endlich die Kurve schafft, die kleinen Menschen mehr in das Programm der ÖVP aufzunehmen, dann werden andere Kräfte vermutlich bald auf der politischen Bühne in Erscheinung treten, die der ÖVP noch mehr Stimmen kosten werden.
Ein neuer moderner und bürgernaher Funktionär, der die Partei in eine gerechte Politik führt, statt Sponsoren zufrieden zu stellen, könnte die Partei durchaus Wählbar und Zukunftsfit machen.
Die NEOS haben als ÖVP 2.0 natürlich das selbe Problem und verharren seit Jahren in einer Mischung der übergelaufenen ÖVPlern und Anbiederung an die Linken, ohne ein brauchbares Konzept der Mitte zu präsentieren. Man ist den reichen Sponsoren eben noch zu sehr verpflichtet, wie die ÖVP, die alles für die Familie macht. Die NEOS hatten eher eine Art Denkzettel Wählerschaft, die eben nicht FPÖ, Grün oder SPÖ wählen wollten, aus persönlichen Gründen. Es kommen immer sehr viele politische Meldungen von Akteuren, die eben nicht Nachvollziehbar sind und immer der Drang, hier mit der Masse zu schwimmen. Eigene Positionierungen der NEOS sind nicht zu erkennen und die Vorschläge sind meist in der Realität nicht umsetzbar oder Fehlerhaft. Der Auftritt der NEOS ist eher ein schaler Kaffee, der selbst mit Zucker und Milch nach Nichts schmeckt.
Die SPÖ hat sich seit Jahren selbst auf die Ersatzbank geschickt, indem sie immer wieder betont, dass sie mit der FPÖ keine Regierung bilden werde. Sozusagen die Gen-Z kein Bock auf Arbeit, die bis zum ersten Schneefall wartet, um dann den Nachbarn erklären zu können, man habe den Rasen nicht mähen können, weil Schnee gelegen ist. Sie hat sich somit für künftige Regierungen bereits selbst aus dem Spiel genommen und sich der Linksradikalen Zelle der der Grünen unterworfen, die hier versuchen alle in Ihre verblendete Geiselhaft zu nehmen. Die von einem Extremismus motivierten Ausgrenzung ist nicht besser, als die politische Richtung, die man zu bekämpfen glaubt. Man bekämpft keinen Extremismus mit konträrem Extremismus!
Wenn ich sagen muss, dass die KPÖ ein sozialistischeres Wahlprogramm abgeliefert hat, als die Sozialisten, dann werden mir sehr viele aus der Partei vermutlich zustimmen. Die Positionierung Bablers als überzeugter Kommunist hat sicher sehr viele Wähler abgeschreckt und Inhaltlich wurde nicht viel transportiert, ausser linker Populismus.
Auch hier war die Corona Krise und fehlende Entschuldigung für das Fehlverhalten ein wichtiger Faktor, warum keine Aufholjagt zu erwarten war.
Die einstige Arbeiterpartei ist zu einem weinerlichen Kind verkommen, das mit einer inszenierten Opferrolle versucht hier politischen Zuspruch zu erhalten. Wofür diese neue SPÖ der Verzweiflung steht, kann von vielen Wählern nicht mehr verortet werden, denn die Partei ist in Selbstzerfleischung und Orientierungslosigkeit gefangen. Man hat so das Gefühl, dass sich die Partei als zukunftsorientiert und innovativ präsentieren will, aber die Partei immer noch danach sucht, wo sich diese angekündigte Innovation der Partei versteck haben, nach denen man seit Jahrzehnten danach auf der Suche ist und diese auch nach Ankündigung immer noch nicht gefunden hat.
Die SPÖ hat inzwischen selbst mit einer rechten und linken Flanke zu kämpfen, die dadurch entstanden ist, dass man sich aus parteitaktischen Gründen an die extreme Linke angelehnt hat, statt einen sozialistischen Mitte-Kurs zu führen.
Babler und Ludwig, die eher dem extremen linken Rand zugeschrieben werden, sind hier wohl eher keine gute Wahl für eine erfolgreiche Zukunft der Partei.
Vergleichen wir das Abstimmverhalten der Parteien untereinander, dann gibt sich zwischen FPÖ und SPÖ in vielen Bereichen eine Übereinstimmung, wenn es um gesellschaftspolitische Themen geht, die nicht Asylanten oder EU betreffen.
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Die Grünen in jeder Regierungsbeteiligung zu Extremisten mutiert, die eine Zerstörung der Wirtschaft und Kaufkraft ins Auge gefasst haben. Für die Umwelt sollst Du mit Fell und Keule durchs Leben gehen und all Dein Hab und Gut dem Guru übergeben.
Nein, das klingt nicht nur wie eine Sekte, sondern die Grünen haben in Deutschland und Österreich gezeigt, dass sie sogar kriminelles Potential haben, wenn es um die ideologischen Inhalte geht, die sie über Leichen verteidigen. Weder für ÄVP, noch für SPÖ derzeit ein Partner, mit dem man sich eine Koalition vorstellen kann. Die kleine niedliche Katze verwandelt sich in einer Regierung in ein gefrässiges Raubtier.
Linksextremismus ist gut und ist nur dazu da, um Rechtsextremismus zu bekämpfen. Hierfür sollen politisch nahestehende Organisationen, die sich radikalisiert haben, als Kampftruppe den Forderungen Nachdruck verhelfen.
Wie auch die FPÄ Ihren radikalen Flügel der Identitären pflegt, so halten es auch die Grünen mit Antifa, Klimaklebern und anderen extremistischen Aktivisten, die dann auch bei Sachbeschädigung nicht Halt machen.
Der grösste Kritiker der FPÖ ist selbst in einer Extremistischen Linken Ecke, die vom Grossteil der Wähler eben auch abgewählt wurde. Vom Klimanarrativ, welches sogar mit gefälschten Studien unterstrichen werden sollte, haben Habeck und Graichen in Deutschland ja die Geschichte neu geschrieben, dass die Grünen für Ihre Wahnvorstellungen sogar manipulierte Studien in Auftrag gaben und Österreich diese beiden von Grünen unterwanderten Institute Agora und Öko Institut ebenfalls 40 Millionen Euro zukommen liess, um die Familie Habeck Reich zu machen.
In der Opposition der Zeigefinger, der die Korruption angeprangert hat und auch in der Corona Krise, wie auch bei eigenen Themen immer wieder ertappt, wie falsche Studien in Umlauf gebracht wurden und jene Studien geblockt wurden, die aufgezeigt haben, dass diese Studien keinen Cent wert sind.
Von der Partei zur Klimasekte haben die Grünen Heute eine Antwort bekommen, was Ihre eigenen Wähler über sie denken. Der Weg nach Unten wird sich vermutlich durch Beibehaltung der extremistischen Akteure nicht aufhalten lassen. Eine grünlinke FPÖ hat sich als Wirkungslos im Wahlkampf erwiesen, da bei Klima die Leute nur mitgehen, wenn es Ihre Existenz nicht gefährdet.
Zudem den vorherigen Regierungen als Opposition noch die Alleingänge vorzuhalten, die man dann Jahre später selbst durchführt, zeigt, das die Grünen eine Moralpartei auf dem Papier sind, aber in der Realität zu jener Gruppierung der Parteien gehört, die um Jeden Preis einen Postern schachert und Ihre Vorteile durch die Position heraus holt.
Die Nazi Rufe gegen all Jene, die sich nicht der grünen Politik unterwerfen haben der Partei mehr geschadet, als genutzt und werden auch dauerhaften Schaden anrichten. Linksextremer Populismus ist ja um keine Spur besser, als rechtsextremer Populismus.
Am Beispiel der Deutschen Grünen sollten sich die Verantwortlichen ein Beispiel nehmen, wie schnell grüne Korruption in den Untergang führt.
Die FPÖ ist auch wie die Grünen keine Partei, sondern eine Sekte, die sich als der arme diskriminierte Partei inszeniert. „Sie sind gegen uns, weil wir für Euch sind“ so die Aussage der FPÖ, die weder in der Schüsselregierung noch im jetzigen Wahlprogramm dem kleinen Mann irgendetwas gibt, sondern Nachwievo wie die ÖVP die Hure der Reichen ist.
NLP ein wichtiges Instrument der Partei, um gezielt die Gefühle der Menschen zu manipulieren. Wir haben Euch in der Vergangenheit zwar auch Nichts gegeben, aber die Anderen sind die gewesen, die uns daran gehindet haben, Euch das zu geben, was Euch zusteht.
gerade ÖVP und FPÖ haben massiv die Sozialleistungen der Österreichischen Bevölkerung abgebaut, denken wir an die fehlenden Intensivbetten während der vermeidlichen Pandemie.
Denken wir zudem an den E-Impfpass, den die FPÖ ja mitbeschlossen hat und sogar die erste Partei war, die eine solche gefordert hat.
Tatsache, wäre die FPÖ in der Regierung gewesen in der Corona Zeit, dann wären Lockdowns wohl das geringste Problem gewesen. Vermutlich wäre die SPÖ auf die Seite der evidenzbasierenden Wissenschaft gewesen zusammen mit NEOS und Grünen, die darin auch eine politische Chance gesehen hätten, die Gegner der Massnahmen abzuholen. Die Massnahmen unter FPÖ wären vermutlich radikaler ausgefallen und die Message Controll mit Kurz hätte gar kein durchsickern von unabhängigen Studien wären vielleicht auch per Gesetz verboten worden.
Als die FPÖ sah, dass sich die wissenschaftliche Elite und immer mehr Menschen gegen die Massnahmen aussprachen, witterte die FPÖ die Chance auf den Zug aufzusteigen und von hochbegabten Experten zu profitieren, die keine Nähe zu Rechtsextremen oderrechten Parteien hatten, sondern unabhängige Wissenschaftler waren, die nicht der politischen Kontrolle in der inszenierten Pandemie unterworfen waren, die genau so, oder noch schlimmer in einer FPÖ Regierung durchgezogen worden wäre.
Auch die Argumentation, dass die Regierung die armen Menschen in Österreich im Stich lässt, und lieber Geld in die Ukraine schickt, war unter Schwarz/Blau ja nicht anders. Wenn die FPÄ sich plötzlich für Obdachlose und Arbeitslose einsetzt, die sie in der Regierung als Schmarotzer bezeichnet hat, dann wurdert es mich schon sehr, dass die FPÄ nie im sozialen Bereich ausgeholfen hat, sondern lieber teuren Pferde für Ihre Inszenierung gekauft hat, und sich auch sonst mit Geld eingedeckt hat. Schliesslich war die Kurz Schwarz/Blau Regierung nach Wolfgang Schüssels Koalition mit Blau, für die Steuerzahler die teuerste Regierung aller Zeiten!
Wie eben der Klimawahnsinn und die Corona Angst, verbreitet die FPÄ selbst ein Narrativ, die der Umvolkung durch Zuwanderung. Schuld an der stetig sinkenden Wirtschaftsleistung in Österreich sind ja nicht die geflüchteten Syrer, Ukrainer und anderen Flüchtlinge, sondern die Österreichische Bevölkerung, die Aufgrund immer höherer Kosten durch vergangenen Regierungen mit FPÖ Beteiligung, mit immer höheren Steuern belastet wurden und sich so der Kinderwunsch auf ein Kind beschränkte, da die finanziellen Voraussetzungen für mehr Kinder nicht vorhanden sind.
Die FPÖ und ÖVP werden keine Wirtschaftsparteien werden, denn es fehlt Ihnen das Verständnis,- wie eine Wirtschaft überhaupt funktioniert.
Wenn man dem Konsumenten, egal ob der Sozialhilfe bezieht, oder eine Beschäftigung in geringfügiger Tätigkeit, immer mehr Geld aus der Tasche zieht mit neuen Steuern, dann werden immer weniger Menschen den Konsum ankurbeln und die Wirtschaftsleistung wird immer weiter sinken. Es wird dann eben nicht mehr möglich sein, die Gründe dafür auf einen Sündenbock zu schieben, wenn die Menschen sehen, dass die Regierungen Ihre Armut verschuldet haben.
Jede Bank hat eine Rücklage für Krisen, aber den Bürgern wird diese Rücklage immer mehr verwehrt und somit traf diese Wirtschaftskrise vor allem jene Bürger, die Nichts hatten und wurden von der Regierung auch dann noch im Stich gelassen.
Aus der Vergangenheit haben wir ja gelernt, dass die Menschen lieber ein System zusammen brechen lassen, bevor sie die Initiative starten, gegen fehlgeleitete Politiker aufzustehen.
Bei den weitere Listen ist es Schade, dass es keine dieser Listen in den Nationalrat geschafft haben, um die etablierten Partei mehr unter Druck zu setzen. Hoffen wir, dass es bei der nächsten Wahl hier doch noch eine Partei in die Politik schafft, die eben noch eine nötige Bodenhaftung hat und nicht so Abgehoben ist, wie die Ethablierten.
Resümee:
Keine der in der im Nationalrat vertretenen Parteien kann sich bislang mit Ruhm bekleckern, denn alle haben sich in übelster weise Radikalisiert zum Unmut der eigenen Wählergruppe, auch wenn die FPÖ hier als Protest genutzt wurde gegen ein System der zunehmenden Radikalität, die sich auch in der EU widerspiegelt.
Jogy Thomas Wolfmeyer
Österreichischer Philosoph