Vorarlberg: Bezirkswahlen statt Gemeindewahlen

Mit einem mutigen Schritt wagen sich die Buntkarierten an die Öffentlichkeit, die gleichzeitig Ihre Kanditatur zur Landtagswahl ankündigen.

Bei der Strukturellen Reform, sollen die gewählten Gemeindeverwaltungen mit Bürgerinfostellen besetzt werden und die politischen Einflüsse in den Gemeinden hinuntergefahren werden.

Buntkariert - Bezirkswahlen ersetzen Gemeinderatswahlen
 

Künftig soll man keine Gemeideratswahlen mehr ausrichten, sondern die politischen Bezirke wählen. Dies würde Parteienförderungen minimieren und politische Einflussnahme in den Gemeinden minimieren. Hier sollen die Infogemeinde nur mehr als Verwaltung fungieren, somit fallen auch sämtliche Bürgermeister und Gemeindevertreter weg, da viele Aufgaben über die Bezirksverwaltung abgewickelt werden. Die bereits unnötigen Bezirkshauptmannschaften können somit in diese Bezirksverwaltung umgestellt werden. Eine Verkleinerung der Politik bedeutet nicht eine kleinere Einflussnahme, sondern hier müssen andere Mittel für demokratische Instrumente eingeräumt werden. Denkbar ist zum Beispiel, dass die Bezirke mit direkter Demokratie nach Vorbild der Schweiz regiert werden.

Alleine die Einsparungen der Steuergelder durch Wegfall von Bürgermeistergehältern und Gemeinräten würden genügend Steuermittel frei machen, die für die Bürger eingesetzt werden können, wie zum Beispiel in dem sozialen Wohnbau oder Förderung von Arbeitsplätzen. Zudem müssen alle Vorgänge von der gewählten Bezirksverwaltung abgehandelt werden und ermöglichen keine Einflussnahme mehr durch regionale parteipolitische Interessen und verhindern Absprachen.

Eine zentrale Verwaltung der Bezirke würde eine Art kleine Städte machen, wo es ja hervorragend funktioniert.

Wenn man denkt, dass London einen Bürgermeister hat, obwohl es ca. soviele Einwohner hat, wie Österreich, erkennt, dass Einsparungen möglich und sinnvoll sind.

Die Buntkarierten stehen zur Verkleinerung der Verwaltung, Abschaffung von Bezirkshauptmannschaften und Arbeitsämtern. Hierzu können die Bürgerinfostellen in den Gemeinden viele Funktionen übernehmen, sowie die Bezirksverwaltung. Eine einzelne AMS Stelle zur Befüllung der Jobangebote im Internet, ist ausreichend. Eine Arbeitslosenmeldung kann in den Bürgerinfostellen erfolgen.

© Die Buntkarierten

Sämtliche Veröffentlichungen ohne Benennung der Liste „Die Buntkarierten“ sind untersagt!

Politische Vereinnahmung unserer Ideen durch Parteien, wie dies in den vergangen Jahren geschah, ist ebenso untersagt! SPÖ, FPÖ und Stronach, speziell ÖVP, Grüne und vor allem NEOS !

Wenn Ihr keine eigenen Ideen habt, dann trettet aus der Regierung aus!

Immanuel Kant - Habe den Mut, Dich Deines eigenen Verstandes zu bedienen
 

This entry was posted in News. Bookmark the permalink.

Schreibe einen Kommentar