Schütze mir die Reichen und lenket die Krise auf die Flüchtlinge und Arbeitslose! So scheint die Schlagzeile der Medien zu lauten.
Österreich wurde von der FPÖ/ÖVP Politik geplündert und steht mit Schulden da, wie schon lange nicht mehr. Klar, dass Jemand nun dafür die Schuld übernehmen soll, aber sind das die Flüchtlinge oder Arbeitslosen, die den Staat ausgeraubt haben mit Steuervorteilen für Reiche? Haben die Flüchtlinge oder Arbeitslosen die Hypo Alpen Adria Geschäfte angeleiert und sich an den Gewinnen bedient, oder an der Telekom, ORF, Buwog, …
Inzwischen sind es soviele Bedienungsfelder, dass sie nicht aufzählbar sind und auch Parteien arbeiten immer in die eigenen Taschen.
Was die Regierungsparteien und die FPÖ hier abziehen, ist schlichtweg ein riesiger Skandal, denn damit kommen sie bei intelligenten Menschen nicht durch. Der Staat Österreich als Selbstbedienungsladen muss hier enden! Es muss harte Strafen für Steuerhinterziehung geben. Parteien, die Schulden verantworten, haben auch die Parteienförderung nicht verdient. Die ÖVP und FPÖ haben durch Ihre Wirtschaftspolitik dieses Land zerstört und in den Abgrund gerissen. Die weise Annahme Schüssels, Geld aus der Wirtschaft von Unten nach Oben zu verteilen hat gezeigt, wie man einen Staat in den Ruin treibt.
Wenn man nun die EZB hernimmt, dann versucht dies genau die Fehler der Staaten zu reparieren, die durch eine konservative neoliberale Wirtschaftspolitik den Euro in die schwierigst Krise überhaupt geführt haben.
Was unser lieber Herr Finanzminister Schelling jetzt macht, lässt sich damit vergleichen, wie er in der Money Maker Show mit am Rücken verschränkten Armen, ausserhalb der Windkanals, für Österreich Geld scheffelt. Er bring € 0.- nach Österreich, eben kein Geld zur Belebung der Wirtschafft, das unser Staat nun dringend brauchen würde!
Österreich müsste jetzt den Kurs gegen Missbrauch verschärfen, die Regeln für die Grossunternehmen anziehen, indem Kollektivverträge um 10% angehoben werden, Arbeitszeiten vorerst stufenweise auf 37 Std/W dann auf 35 Std/W bis 30 Stunden/Woche gesenkt werden, Überstunden ab einer gewissen Anzahl mit einer zusätzlichen SV-Steuer für Unternehmen versehen werden, Jobs für Unternehmen durch Personalbereitstellungen auf mindestens 150% Entlohnung vom KV umstellen, KMU und EPU sofort entlasten und die Einstellung von neuen Mitarbeitern zu fördern.
Weiters sind Forschungsgelder sofort aus den Bereichen zu ziehen, aus denen lediglich firmeneigene Vorteile gefördert werden, die zudem auch noch in Asien ausgegeben werden. Wie die Telekom, die Ihre Software für AON-TV nicht in Österreich entwickeln lässt und dadurch den Österreichischen Staat um Wirtschaftsleistung prellt, während unsererseits bereits ein Konzepte für ein „öffentliche zugängliches TV-Tool“ als Crodfounding-Projekt beim Bund eingebracht wurde. 400 Millionen Euro Steuergeld für die Telekom Austria
Durch Verstaatlichung der Einrichtungen von Telekom und ORF, würde auch eine Chancengleichheit entstehen, dass auch andere Broadcastanwerber die Einrichtungen mit dem ORF teilen könnten. Hier geht es um mit Steuergelder finanzierten Studios, Schnittstellen und Infrastuktur, die mit anderen Firmen gemeinsam genutzt werden können. Broadcast Gesetze sind auf eine gemeinsamen Nutzung von Einrichtungen anzupassen und die rechtlichen Voraussetzungen für Onlinedienste zu ermöglichen! Öffnung eines freiem gewerblichem Zugangs zur Verbreitung von Information über Onlinedienste, sowie Ausgabe von Kleinlizenzen für freie Newsdienstleister!
Bei der Telekom sind steuergeldfinanzierte Schnittstellen zu öffnen, wie LWL-Leitungen, LWL-Backbone und Zugänge ohne die Einschränkung durch ein technologisch rückständiges Unternehmen. Die Betreuung und Freigabe von Zentraleinrichtungen sind durch Staatliche Kontrolle zu organisieren! Telekom muss dabei mit anderen privaten Betrieben gleichgestellt werden.
Grosse Geschäftszweige des AMS, sowie Bezirkshauptmannschaften sind an die Gemeinden zu verlagern um dadurch Kosten einzusparen. Gemeindenverwaltungen sind auf mindestens 3000 Einwohner zusammen zu schliessen!
Der Staat muss jetzt 20 Mrd in inovatives Crowdfounding investieren, wer Arbeitsplätze schafft, soll 1 Mio/Jahr auf 3 Jahre zugesprochen bekommen. Die Kosten durch Wegfall der AMS-Bezüge als Chance für die Zukunft sehen!
Forschung und Crowdfounding darf nicht durch Parteibücher bevorteilt werden, wie dies bislange der Fall ist! Hierzu muss eine parteiunabhängige Kommission eingerichtet werden, die Ihre Tätigkeit mit sofortiger Wirkung aufzunehmen hat um hier weitere Verschleppung von fehlender Beschäftigungen zu verhindern!
Die Chancen, die aus einer Krise entstehen, sind die Eigentlichen Herausforderungen an einen Finanzminister, der die Ungleichheit in kurzer Zeit ausgleichen könnte, wenn er wollte!
Also nehmen Sie endlich die Hände aus der Hosentasche Herr FINANZMINISTER!
